Beginnt für Mexiko eine neue Epoche, ein Wandel?

Bei seinem dritten Versuch hat Andrés Manuel López Obrador, genannt Amlo, es endlich geschafft: Der 64-Jährige gewinnt die Präsidentschaftswahlen in Mexiko mit grossem Vorsprung – rund 53 Prozent. Das zweitgrösste lateinamerikanische Land wird somit erstmals seit 90 Jahren von einem Regierungschef einer linken Partei, der MORENA, geführt. Amlo wird sein Amt im Dezember 2018 als Nachfolger von Enrique Pena Nieto (PRI) antreten.

Seine grössten Konkurrenten um das Präsidentenamt liess Amlo am 01. Juli 2018 mit weitem Abstand zurück. Für den Kandidaten José Antonio Meade von der Regierungspartei PRI (sozialdemokratische Partei), gaben nach Angaben des Wahlamts rund 17 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Ricardo Anaya von der PAN (christdemokratische und konservative Partei) erhielt rund 22 Prozent.

Am 1. Juli 2018 wurden in Mexiko darüber hinaus auch politische Posten in 30 von 32 Bundesstaaten neu bestimmt, darunter in der Hauptstadt Mexiko Stadt. Hier wurde Claudia Sheinbaum zur neuen Bürgermeisterin gewählt. Sie ist somit die erste Frau, die in das Amt gewählt wurde.

Amlo verkörpere für viele Mexikaner, nach 72 Jahren PRI-Regierung, gefolgt von zwölf Jahren PAN und zuletzt wieder sechs Jahren PRI-Regierung, einen Wandel, eine Zäsur, eine Absage an die Politik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte. Er hat sechs Jahre Zeit, als Präsident Mexikos die nationale und internationale politische Landschaft mitzugestalten. Das Land aus seiner derzeitigen Lage zu führen und zu einem (geschlechter-)gerechten, sicheren und wirtschaftlich stabileren Land zu machen. Er versprach einen Bruch mit den etablierten Parteien, den Abbau sozialer Ungleichheit, höhere Löhne und bessere Sozialleistungen. Ebenfalls will er die Korruption abschaffen und die Staatsausgaben im Zaum halten. Bleibt eine Mammutaufgabe und hängt sicherlich von mehr als nur dem Präsidenten ab.

Welche Rechte hat der mexikanische Präsident?

Nach der Verfassung von 1917 ist Mexiko eine präsidiale Bundesrepublik. Der Präsident ist Chef der Bundesregierung und zugleich oberster Repräsentant des Staates. Er wird direkt vom Volk für eine einzige, sechs Jahre dauernde Amtszeit gewählt. Das Verbot der Wiederwahl ist in der Verfassung festgeschrieben. Ein vorzeitiges Ende der Amtszeit ist nicht vorgesehen und tritt nur im Todesfall ein.

Der Präsident besitzt eine besonders hohe Machtbefugnis. Er hat das Initiativrecht bei Gesetzgebungsverfahren und ein Vetorecht bei Gesetzesinitiativen aus dem Kongress. Darüber hinaus ist er Oberbefehlshaber des mexikanischen Militärs und ernennt dessen höchste Ränge, eine Reihe hoher Staatsbeamter und den Generalstaatsanwalt. Mit Zustimmung von Kongress und Ministerrat kann der mexikanische Präsident den Notstand verhängen. Er hat das Recht zur Initiative für Kriegserklärungen, gibt Richtlinien der Außenpolitik vor und unterzeichnet internationale Verträge.

Wir wünschen Mexiko nur das Beste für die Legislaturperiode mit Amlo und hoffen dass er seine Wahlversprechen umsetzen kann!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bildquellen: Spiegel Online und Reuters